Rechtsprechung
| BPatG, 16.05.2019 - 7 Ni 18/17 (EP) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 16.05.2019 - 7 Ni 18/17 (EP)
- BGH, 22.06.2021 - X ZR 73/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 27.08.2013 - X ZR 19/12
Tretkurbeleinheit
Auszug aus BPatG, 16.05.2019 - 7 Ni 18/17
Allerdings hat sie nicht vorgetragen, welche bestimmten technischen Informationen, die der Fachmann diesen Entgegenhaltungen entnehmen kann, das Klagebegehren rechtfertigen sollen, weshalb die genannten Druckschriften unberücksichtigt bleiben müssen (BGHZ 198, 187, Rn. 25 ff. - Tretkurbeleinheit).